Informationen aus erster Hand

Verbandsgemeinde Kell am See , den 11.12.2017

Auf unterschiedlich großes Interesse sind die beiden Bürgerinformationsabende zur geplanten Fusion der Verbandsgemeinden Kell am See und Saarburg in Saarburg und in Mandern gestoßen. Während die Einladung der beiden Bürgermeister an alle Einwohner der Verbandsgemeinden in Saarburg am Montag vergangener Woche gerade einmal knapp 60 Interessierte in die Stadthalle lockte, waren es am Tag darauf in der Siebenbornhalle in Mandern doppelt so viele.

 

Journalist Thomas Vatheuer führte an beiden Abenden durch die gleich konzipierte, eineinhalb beziehungsweise in Mandern zweistündige Veranstaltung. Im ersten Teil des Abends erhielten die Zuhörer Informationen „aus erster Hand“. Ansprechpartner für die jeweiligen Themenkomplexe holte Vatheuer dazu auf die Bühne. So beantworteten die Bürgermeister Jürgen Dixius (Saarburg) und Martin Alten (Kell am See) Fragen zu den Hintergründen und den Argumenten für eine Fusion der beiden Verbandsgemeinden. Die Büroleiter Rudolf Klein (Saarburg) und Norbert Willems (Kell am See) erläuterten erwartete Synergieeffekte, Einsparmöglichkeiten und Qualitätsverbesserungen innerhalb einer fusionierten Verwaltung.

 

Während Stefanie Koch, Geschäftsführerin der Saar Obermosel Touristik e.V. (Saarburg/Konz), und Walburga Meyer, Geschäftsführerin des Hochwald Ferienland e.V., die jeweiligen Alleinstellungsmerkmale ihrer touristischen Bereiche sowie das Verbindende und die Möglichkeiten der Zusammenarbeit beschrieben, schilderten Saarburgs Werkleiter Franz Petri und Werkleiter Jörg Jost (Kell am See), wo im Bereich zweier fusionierter Verbandsgemeindewerke Vorteile und Einsparmöglichkeiten liegen. Auch die Verantwortlichen der Feuerwehr kamen in Saarburg mit Wehrleiter Bernhard Hein sowie Wehrleiter Torsten Marx (Kell am See) und in Mandern mit dem stellvertretenden Wehrleiter Thorsten Petry (Saarburg) und Torsten Marx zu Wort.

 

Im Anschluss an diesen ersten Block hatten in Saarburg wie in Mandern die Zuhörer die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Auch hier war die Resonanz in Mandern deutlich höher als in Saarburg.

 

Im März 2016 war die Verbandsgemeinde Kell am See im Zuge der vor einigen Jahren vom Land gestarteten Kommunalreform durch das rheinland-pfälzische Innenministerium aufgefordert worden, sich nach einem Fusionspartner umzuschauen. Auf die Frage, warum sich die VG Kell am See nach Sondierungsgesprächen mit den Verbandsgemeinden Ruwer, Hermeskeil und Saarburg schließlich für die Aufnahme von Fusionsgesprächen mit der VG Saarburg entschieden hat, antwortete Bürgermeister Martin Alten: „Uns war klar, dass wir uns nach der Aufforderung durch das Land bewegen müssen, sonst wären wir bewegt worden. Wir wollten sicher aufgestellt sein durch die Fusion mit einer Verbandsgemeinde mit einer gewissen Größe. Votum des Verbandsgemeinderates Kell am See im November 2016 war auch, dass die VG Kell am See als Einheit fusioniert. Während das mit der VG Hermeskeil schwierig geworden wäre, wo derzeit noch unklar ist, ob die nicht mit der VG Thalfang fusioniert, die sich ebenfalls nach einem Partner umschauen muss, sah das mit der VG Saarburg günstiger aus.“ Zudem – und das betonte auch sein Amtskollege Jürgen Dixius – hätten Teile der heutigen VG Kell am See vor der jüngsten Kommunalreform im Jahr 1969  bereits zum früheren Kreis Saarburg gehört.

 

Aus Sicht beider Verwaltungschefs wird sich für die Bürger einer fusionierten VG Saarburg-Kell mit Verwaltungssitz in Saarburg und einer Außenstelle in Kell am See kaum spürbar etwas ändern. Allgemeine Erledigungen wie das Ausstellen eines Personalausweises seien künftig auch in Kell noch möglich. Darüber hinaus gehörten Gänge zur Verwaltung ohnehin nicht zum Alltag der Menschen, seien eher die Ausnahme. Und wer sich wie und wo in seinem privaten, schulischen oder beruflichen Umfeld bewege, sei auch nach einer Fusion jedem selbst überlassen.

 

Für den Saarburger Bürgermeister bietet eine fusionierte Verbandsgemeinde Saarburg-Kell mit dann rund 33.000 Einwohnern die Chance, sich als starke VG innerhalb des Kreises Trier-Saarburg positionieren zu können. Wenn die VG Saarburg jetzt nicht handele, verpasse sie die Chance, sich in Zukunft zu vergrößern. Zudem mit einem nächsten Schritt der Kommunalreform auf Kreisebene fest zu rechnen sei.

 

Von einer „sehr sachlichen und von Fairness geprägten Atmosphäre“ sprachen beide Bürgermeister, angesprochen auf die Stimmung in den Sitzungen der sogenannten Lenkungsgruppe. Die Lenkungsgruppe hatte seit Anfang dieses Jahres neun Mal getagt, um auf Basis zusammengetragener Daten und Fakten zu analysieren, ob eine Fusion darstellbar und sinnvoll ist. Ihr gehörten die beiden Bürgermeister und ihre Beigeordneten, die beiden Büroleiter, je zwei Vertreter der Fraktionen der VG-Räte sowie – je nach Thema – Experten aus den Verwaltungen und den Bereichen Feuerwehr und Tourismus an. Auch eine externe Kommunalberatung war zur Analyse und Einschätzung hinzugezogen worden. In ihrer letzten Sitzung am 21. November hat die Lenkungsgruppe einstimmig für den Entwurf eines Fusionsvertrages gestimmt.

 

Beide Büroleiter wie auch die Werkleiter schilderten überzeugt, dass sie sich von der Fusion Einsparungen und Synergieeffekte versprechen. Das habe nicht zuletzt auch das Gutachten der BPF-Kommunalberatung  attestiert. Mittel- bis langfristig könnten die Werke jährlich rund 400.000 Euro einsparen. Bei den Personal- und Sachkosten der Verwaltung beläuft sich das prognostizierte Einsparpotenzial mittel- bis langfristig auf rund 642.000 Euro jährlich.

 

Größere Einheiten seien schlagkräftiger, Spezialisierungen innerhalb der Fachbereiche eher möglich, was auch die Qualität der Arbeit verbessere und somit den Bürgern zugute komme.

 

Von Vorteilen beim Beschaffen von Material und der Ausrüstung sowie bei der Ausbildung des Nachwuchses sprachen die Vertreter der Feuerwehr. Die Zahl der Einheiten, die jeweilige Struktur sowie die Ausrückbereiche blieben ohnehin unangetastet von der Fusion.

 

Da, wo es sich anbietet und sinnvoll ist, zusammenzuarbeiten, wollen auch die beiden Touristikerinnen in ihren Bereichen nach einer Fusion die Synergieeffekte nutzen und dadurch ihren Marktauftritt  weiter ausbauen.

 

Fragen aus der Zuhörerschaft zielten unter anderem auf die „Hochzeitsprämie“. Die in Aussicht gestellten zwei Millionen Euro würden vorrangig zur Tilgung von Krediten verwendet, erklärten die Bürgermeister. Entwarnung gab es auf die Frage, ob die Fusion Personaleinsparungen nach sich ziehe. Es werde niemand entlassen, so die klare Aussage. Klare Antwort auch auf die Frage, ob das Verbandsgemeinde-Orchester Kell am See künftig weiterhin finanziell gefördert wird: Das sei so im Fusionsvertrag festgehalten, informierte Alten.

 

Ebenfalls unangetastet bleiben nach einer Fusion auch die Feuerwehren, versicherte Bürgermeister Dixius. Auf die Frage, ob alle Wehren erhalten bleiben, sagte er: „Ich war selbst über viele Jahre aktiver Feuerwehrmann und weiß, wie unverzichtbar die Wehren nicht nur für ihre ursprüngliche Aufgabe sind. In vielen Ortsgemeinden tragen sie entscheidend zum kulturellen Leben bei, ohne sie gäbe es keinen St-Martinsumzug und viele Feste nicht. Wir sind stolz, auf die dann rund 1000 Aktiven und legen großen Wert darauf, dass alle Wehren erhalten bleiben.“

 

Die Befürchtung einer Zuhörerin, in einem künftigen VG-Rat falle die VG Kell am See hinsichtlich der Anzahl seiner Mitglieder „hinten runter“, entkräfteten die Bürgermeister: Das sei „Sache der Wähler“, sie bestimmten die Zusammensetzung mit ihrer Stimmabgabe. Voraussichtlich Ende 2018 werde ein neuer VG-Rat Saarburg-Kell gewählt.

 

Bei der Nachfrage eines Zuhörers, warum man nicht die Bürger über eine Fusion habe entscheiden lassen, ergriff Moderator Thomas Vatheuer das Wort und verwies auf die ausführlichen Ausführungen der Bürgermeister dazu. Die hatten klar gestellt, dass dieses komplexe Thema fundiertes Wissen über den Aufbau, die Funktion und Aufgaben einer Verwaltung erfordere und sich deshalb wenig für einen Bürgerentscheid eigne. Zudem seien sie durch die von ihnen gewählten Ratsmitglieder in den Orten vertreten.

 

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Informationen aus erster Hand (12.12.2017)